03-Artikel 2015 - 12/2015

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Auslanddefizit der Post

Dem Nachtragskredit über gut 6 Millionen Franken für die Post hätte ich sofort zugestimmt, wenn die Grundversorgung nicht kostendeckend wäre….

Autor: Herbert Elkuch

Medizinische Kontrolluntersuchung für über 70-jährige

Trotz gegenteiliger Behauptungen und Schönrederei wird hierzulande manches reguliert, wofür andernorts keine Notwendigkeit gesehen wird. So auch bei der medizinischen…

Autor: Erich Hasler

Pensionskasse

In der Dezembersitzung findet die erste Lesung zur Teilrevision der betrieblichen Pensionskasse statt. Für niedere Einkommen und Teilzeitarbeit sind Verbesserungen…

Autor: Herbert Elkuch

Wackelige Finanzplanung 2016 bis 2019

Unser Land steckt noch immer in einer finanziellen Schieflage, die prognostizierten Einnahmen liegen für das Jahr 2016 rund 81 Mio….

Autor: Thomas Rehak

AHV: Der dritte Beitragszahler

Von 1954 (Beginn der AHV) bis 2014 haben die Vermögenserträge mit allen Plus- und Minusjahren insgesamt CHF 1.61 Milliarden eingebracht….

Autor: Herbert Elkuch

KVG: Wieviel Solidarität und Eigenverantwortung soll es denn sein?

Versicherbar ist heute alles: Diebstahl, Feuer, Reisen, Altersvorsorge, Lohnausfall, Unfall, Krankheit etc. Je grosszügiger die Versicherungsleistung, desto teurer die Prämie….

Autor: Erich Hasler

KVG-Revision

Obwohl auch ich der Meinung bin, dass die vorliegende KVG-Revision nicht das Gelbe vom Ei ist, werde ich zustimmen. Grosse…

Autor: Thomas Rehak

Noch mehr Geld ins Ausland?

CO2 ist ein natürlicher Bestandteil der Luft, den grössten Anteil produziert die Natur selbst. Etwa 6% produziert der Mensch durch…

Autor: Herbert Elkuch

Post PUK

Der Landtag tut sich schwer mit seinem Recht, Untersuchungskommissionen einzusetzen, dies hat die Debatte rund um die Einsetzung der PUK…

Autor: Thomas Rehak

KVG-Revision: Besser als ihr Ruf

Hauptziele der KVG-Revision sind, einerseits durch mehr Eigenverantwortung die übermässige Nutzung von Gesundheitsdienstleistungen zu dämpfen und anderseits die Wirtschaftlichkeit und…

Autor: Herbert Elkuch

Post: Eigenkapital ist futsch

Das Eigenkapital der Post ist futsch. Damit ist noch nicht genug, denn die Revisionsstelle musste in ihrem Bericht einen Vorbehalt…

Autor: Thomas Rehak

LANV und Euro-Löhne

Gross war die Empörung des LANV, als die Herbert Ospelt Anstalt ohne vorherige Ankündigung in der Tierfuttersparte in Bendern Euro-Löhne…

Autor: Erich Hasler

Essanestrasse

Die von Eschen nach Bendern verlaufende Essanestrasse ist bekanntlich die am stärksten frequentierte Strasse im Land. Mit dem Verkehrsproblem im…

Autor: Erich Hasler

Vergünstigte Krankenkassenprämie

Sollte in der zweiten Lesung dem Antrag stattgegeben werden, dass auf freiwilliger Basis die Versicherten den Arzt bezahlen, sollten die…

Autor: Herbert Elkuch

Warum ist unsere Krankenkasse so teuer?

Obwohl der Staat jährlich CHF 33 Mio. in die Krankenkassen einschiesst – was in der Schweiz nicht der Fall ist…

Autor: Herbert Elkuch

Kostenbefreiung bei Schwangerschaft

Aktuell ist bei einer normal verlaufenden Schwangerschaft in der obligatorischen Grundversicherung, für festgelegte Mutterschaftsleistungen, die Mutter von der Kostenbeteiligung befreit….

Autor: Herbert Elkuch

TARMED

Die du-Fraktion setzt sich weiterhin für die Einführung des TARMEDs ein. Mit einer Informations-Veranstaltung und mehreren parlamentarischen Vorstössen konnte die…

Autor: Herbert Elkuch

KVG-Reform: Verweigerung

Die Landtagsfraktion der Freien Liste unter der Federführung des Einpaukers Thomas Lageder wird aus fadenscheinigen Gründen (Verunglimpfung der Ärztekammerpräsidentin Frau…

Autor: Erich Hasler

KVG: Haftung des Arbeitgebers

Mit der Revision des Krankenkassengesetzes wird auch in Zukunft der Arbeitgeber die halbe Krankenkassenprämie für seine Angestellten wie bis anhin…

Autor: Herbert Elkuch

LKW: Einheimische Kunden werden gerupft

Vergleicht man die Strompreise, welche die LKW unseren privaten Haushalten verrechnet mit dem Strompreis, den die Schweizer LKW-Kunden (Genossenschaften) weiterverrechnen,…

Autor: Thomas Rehak

Künstliche Rheinauen

Im Rahmen einer Interpellationsbeantwortung wurden in der letzten Landtagssitzung mögliche Rheinaufweitungen ausgiebig und kontrovers diskutiert. Bei dem Bericht und Antrag…

Autor: Othmar Züger

Fragwürdige Manöver um das Geldspielgesetz

In aller Eile, gerade einen Tag vor der Landtagssitzung und zwei Monate nachdem die du-Fraktion eine Initiative zum Geldspielgesetz lanciert…

Autoren: Erich Hasler, Herbert Elkuch

Betreuungsgeld für Kinder

Die Fremdbetreuung der Kinder durch die Kita wird pro Platz und Jahr mit 15‘000 Franken subventioniert. Die Selbstbetreuung der Kinder…

Autor: Herbert Elkuch

Revisionspflicht fürs Gewerbe

Die du-Fraktion reichte eine Motion zur Abschaffung der Revisionspflicht ein. Ganz zufällig zeitgleich reichte die FBP ein Postulat zum gleichen…

Autor: Herbert Elkuch

Betriebliche Pensionskasse

Die Regierung arbeitet zurzeit z.Hd. des Landtags einen Bericht und Antrag zur Abänderung der Pensionskassengesetzgebung aus. Die vorangegangene Vernehmlassung enthält…

Autor: Herbert Elkuch

OKP plus-Versicherte sind die Dummen

Zurzeit haben ca. 20% der Krankenversicherten im Land eine Zusatzversicherung, die ihnen die freie Arztwahl ermöglicht. Diese Zusatzversicherung ist unter…

Autor: Erich Hasler

Kostenbefreiung bei Schwangerschaft

Nach geltendem Krankenkassengesetz sind nur spezifische Mutterschaftsleistungen von der Kostenbeteiligung befreit. Sämtliche Komplikationen, ob vor oder nach der Geburt, gelten…

Autor: Herbert Elkuch

Krankenkasse: Unnötige Verwaltungskosten

Bei der Krankenkassenrevision stehen freiwillige Franchisen (Kostenbeteiligung) bis zu 3500 Franken zur Diskussion. Wer eine hohe Franchise wählt, kommt in…

Autor: Herbert Elkuch

Der Tarmed wird gebraucht

Die Bruttoleistungen über die obligatorische Krankenpflegeversicherung sind im 2014 auf eine Höhe von CHF 166 Mio. gestiegen. Der Staatsbeitrag betrug…

Autor: Herbert Elkuch

Baustelle KVG

Wie so oft geht es auch bei der KVG Revision um das liebe Geld. Die Prämienzahler, die Arbeitgeber und der…

Autor: Thomas Rehak

Teure Nachwehen: EU-Forschungsprogramm

Für die Teilnahme am 7. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung für den Zeitraum von 2007 bis 2013 sprach der…

Autor: Erich Hasler

Politik lohnt sich doch…

…auch für Verlierer! Weil der FBP-Abgeordnete Gerold Büchel in den Wahlkreis Oberland zieht, wird er sein Landtagsmandat per Ende 2015…

Autor: Erich Hasler

Schnapsideen

Zur Reduzierung des Staatsdefizits wurde von der FBP/VU-Regierung ursprünglich erwogen, eine Radiogebühr zu erheben, um die CHF 1,5 Mio., die…

Autor: Thomas Rehak

Die AHV: Generationenvertrag in Gefahr

Die Beiträge der Arbeitgeber und Arbeitnehmer decken die Rentenausgaben nicht mehr. Der Generationenvertrag ist aufgrund einer überalternden Bevölkerung ernsthaft in…

Autor: Herbert Elkuch

Staatsapparat aufstocken? Nein!

Im April-Landtag wurde die Interpellation der Freien Liste betreffend Gewässerschutz diskutiert. Seit 1977 muss für die Wasserentnahme aus Fliessgewässer oder…

Autor: Herbert Elkuch

Neues Gesetz für mehr Staatsausgaben? Nein!

Die Freie Liste reichte ein Postulat zur Festigung der Zielerreichung der internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe ein. Die Behandlung fand…

Autor: Herbert Elkuch

Werbe- und Kommunikationskosten an der Uni

Die Universität hat in den letzten drei Jahren mit sinkenden Studentenzahlen zu kämpfen. Trotzdem sind das Budget und damit auch…

Autor: Othmar Züger

KVG: So wird die Reform scheitern

Die Gesundheitskosten sind in der Schweiz schon sehr hoch. In Liechtenstein liegen die Gesundheitskosten noch rund 40% über denen im…

Autor: Herbert Elkuch

Postschiff droht zu sinken

Kaum sind die Veränderungen in der Geschäftsleitung der Post vollzogen, kommt die Schieflage bei der Post mehr und mehr ans…

Autor: Thomas Rehak

Erfreulich

Die Verantwortlichen der AHV erwirtschafteten mit dem AHV-Vermögen letztes Jahr 165,64 Mio. Franken. Die Ausgaben (Renten) betrugen 262,14 Mio. Mit…

Autor: Herbert Elkuch

Steuergelder für AHV-Rentner im Ausland

Der Staat bezahlt jährlich einen Staatsbeitrag aus den Steuereinnahmen an die AHV. Soll dieser Staatsbeitrag vollständig an die in Liechtenstein…

Autor: Herbert Elkuch

Undurchsichtiger Koloss LKW

Was gerüchteweise bereits die Runde machte, bestätigte die Regierung in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage im April-Landtag: Die Liechtensteinischen…

Autor: Erich Hasler

Eisenbahnsicherheit: Österreich angeklagt

An der S-Bahn-Informations-Veranstaltung im Bahnhofsgebäude in Nendeln erwähnte der Vorsteher von Eschen: «Da draussen sind lose Schrauben, man habe schon…

Autor: Herbert Elkuch

«Sonderfaktoren» und vorsorgliche Gewinnwarnung

Erfreulicherweise fällt das Jahresergebnis der Landesbank- Gruppe deutlich besser als im Jahr 2013 aus, wobei die Steigerung um 35% die…

Autor: Erich Hasler

Eine grandiose Inszenierung

Nach dem doch etwas überraschenden Abgang der bisherigen künstlerischen Leiterin des TAKs, Frau Barbara Ellenberger, hatte der Verwaltungsrat des TAK…

Autor: Erich Hasler

Verlor die AHV an der Börse 540 Mio.?

Die AHV finanziert sich aus: Beiträgen der Versicherer und Arbeitgeber, Vermögenserträge und Staatsbeitrag. In diesem Hoi du: Die Vermögenserträge. Von…

Autor: Herbert Elkuch

Gi Balzers fahren müar ned!

Im Jahr 2020 am neuen Schaanwälder Bahnhof, ein Balzner will am Billetautomat ein Zug-Billet nach Balzers kaufen. Am Bildschirm des…

Autor: Thomas Rehak

Fakten vs. VCL

Der Verkehrs-Club Liechtenstein schreibt im Januar 2015: Die OeBB schätze, dass heute in der Morgen-Hauptverkehrszeit per Bahn 230 Personen von…

Autor: Herbert Elkuch

DBA CH-FL: Jassen ohne Trümpfe!

Anlass für die Aufnahme von Verhandlungen über ein umfassendes Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit der Schweiz war u.a. der liechtensteinische Wunsch nach…

Autor: Erich Hasler