Ausgabe 18 - 06/2024
- Warum gegen den IWF-Beitritt ein Referendum ergriffen werden muss!
- Landesspital: Ergänzungskredit nicht aus politischen Gründen ablehnen
- Spitalabstimmung: Regierung verletzt das Informationsgesetz
- Radio L Privatisierungsinitiative: Unterschriftensammlung noch im Juni
- Volksabstimmungen: Regierung betreibt mit Steuermitteln Abstimmungspropaganda
- Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein (SPL)
- Medizinische Grundversorgung
- Postgebäude — Nachtragskredite in Serie
- Fernwärmenetze: Wann machen diese Sinn und wann nicht?
- Bildung – Digitalisierung zulasten von Kinderrechten?
- Bildungsqualität: Wenn sich die Klassenhilfe um die Autistin kümmern muss
- Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Österreich Vor- oder Nachteil für Liechtenstein?
- Ein klares NEIN zur Justizreform
- Kommentar von Erich Hasler
- Reformierung des Erbrechts: Erblasser erhält grösseren Spielraum
- Rückblick auf das erste Jahr in der Gemeinde Triesen
- Flüchtlingswesen: S-Status — vorübergehende Schutzgewährung
- FBP-Motion Mutterschaftsgeld: Ein Plagiat der DpL-Vorstösse
- Christen setzt euch zur Wehr
Warum gegen den IWF-Beitritt ein Referendum ergriffen werden muss!
Eine Kreditvergabe des Internationalen Währungsfonds (IWF) erfolgt nur unter sehr strengen Auflagen. Es werden Strukturanpassungen verlangt, was im Klartext Deregulierung…
Autor: Norbert Obermayr
Landesspital: Ergänzungskredit nicht aus politischen Gründen ablehnen
Ein kleines feines Landesspital soll es werden, da sind sich Befürworter und das Gegenkomitee einig. Gespalten sind die Meinungen darüber,…
Autor: Pascal Ospelt
Spitalabstimmung: Regierung verletzt das Informationsgesetz
Hat es jemand bemerkt? Wohl kaum jemand. In den Abstimmungsunterlagen zur Spitalabstimmung ist nicht etwa das Komitee der Spital-Befürworter zu…
Autor: Erich Hasler
Radio L Privatisierungsinitiative: Unterschriftensammlung noch im Juni
Vertreter der DpL haben die Initiative zur Privatisierung des Radio L bereits am 5. März 2024 bei der Regierungskanzlei angemeldet….
Autor: Erich Hasler
Volksabstimmungen: Regierung betreibt mit Steuermitteln Abstimmungspropaganda
Die Tatsache, dass es in den vergangenen zwei Jahren zu mehreren Volksabstimmungen (Referenden, Gesetzesinitiativen) gekommen ist, ist als positives Zeichen…
Autor: Erich Hasler
Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein (SPL)
Ausfinanzierung der bestehenden Renten im Beitragsprimat mit CHF 46.6 Mio. nicht gerechtfertigt RÜCKBLICK Das Beitragsprimat wurde bei der Stiftung Personalvorsorge…
Autor: Herbert Elkuch
Medizinische Grundversorgung
Das Landesspital als regional tätige Institution deckt die wesentlichen medizinischen Leistungen ab. In der Kleinheit wirkt Menschlichkeit und Geborgenheit. Eine…
Autor: Herbert Elkuch
Postgebäude — Nachtragskredite in Serie
Nicht nur beim Spital, auch für die Umnutzung des Postund Verwaltungsgebäudes Vaduz für die Liechtensteinische Landesbibliothek reicht das Geld nicht….
Autor: Herbert Elkuch
Fernwärmenetze: Wann machen diese Sinn und wann nicht?
Die «Liechtensteinische Gasversorgung» hat sich einen neuen Namen gegeben und nennt sicht jetzt «Liechtenstein Wärme» . Liechtenstein Wärme baut in…
Autor: Herbert Elkuch
Bildung – Digitalisierung zulasten von Kinderrechten?
Der Lehrplan21 würde dieses Vorgehen verlangen, man könne sich nicht vor der Zukunft verschliessen oder «Chancen und Risiken der Digitalisierung»…
Autor: Erich Hasler
Bildungsqualität: Wenn sich die Klassenhilfe um die Autistin kümmern muss
UNVERZICHTBARE HILFE IM SCHULALLTAG Die Aufgaben der Schulen im Allgemeinen und der Lehrkräfte im Besonderen werden immer komplexer und anspruchsvoller….
Autor: Erich Hasler
Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Österreich Vor- oder Nachteil für Liechtenstein?
Wie vor einiger Zeit bekannt wurde, möchte Österreich das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Liechtenstein abändern, weil Personen, die in Österreich ansässig…
Autor: Erich Hasler
Ein klares NEIN zur Justizreform
RADIKALE REFORM Unlängst ist der Bericht und Antrag der Regierung betreffend die Justizreform erschienen. Die Regierung plant eine der radikalsten…
Autor: Alexander Gassner
Kommentar von Erich Hasler
GENUG DER FREMDEN RICHTER! Alex Gassner thematisiert einen Punkt der vorgeschlagenen Justizreform (Mehrheitserfordernis der Verwaltungsrichter), den die Regierung im vorgelegten…
Autor: Erich Hasler
Reformierung des Erbrechts: Erblasser erhält grösseren Spielraum
Auf Antrag der Demokraten pro Liechtenstein konnte das Erbrecht in der zweiten Lesung so optimiert werden, dass der Erblasser rechtssicher…
Autor: Thomas Rehak
Rückblick auf das erste Jahr in der Gemeinde Triesen
Als im Mai bekannt wurde, dass die DpL-Delegation mit allen Kandidaten den Einsitz in den Gemeinderat geschafft hat, war die…
Autor: Pascal Odinga
Flüchtlingswesen: S-Status — vorübergehende Schutzgewährung
Die Regierung hat am 15. März 2022 die Verordnung über die vorübergehende Schutzgewährung für bestimmte Personengruppen aus der Ukraine beschlossen….
Autor: Herbert Elkuch
FBP-Motion Mutterschaftsgeld: Ein Plagiat der DpL-Vorstösse
Dank einer Stimme der FL und den beiden Stimmen der DpL konnte die FPB Ihre Motion zur Organisati- on und…
Autor: Thomas Rehak
Christen setzt euch zur Wehr
Die Freie Liste reichte eine parlamentarische Initiative ein, die zum Nachteil der Christen in Liechtenstein ist. Die Freie Liste will…
Autor: Herbert Elkuch