Referendum – Direkte Demokratie

Das Gemeindereferendum ist eines der wichtigsten Instrumente der direkten Demokratie. Dieses erlaubt den Stimmberechtigten der Gemeinde, über einen Gemeinderatsbeschluss endgültig zu entscheiden. Aktuell läuft in Schaan ein Referendum betreffend einer geplanten ­flächendeckenden Einführung von Tempo 30 auf den Gemeindestrassen. Das Abstimmungsergebnis des Gemeinderates mit 7 zu 6 fiel äusserst knapp zugunsten Tempo 30 aus. Der Vorsteher von Schaan begrüsst das Referendum für eine Abstimmung durch die Stimmbürger von Schaan wohlwollend.
Tempo 30 hat Vor- und Nachteile. Generell muss die Fahrweise den Verhältnissen angepasst sein. Je nachdem kann auch Tempo 30 zu schnell sein. Die Strassen-Verkehrsteilnehmer selbst müssen die Gefahr richtig einschätzen, dies kann eine 30er-Tafel nicht übernehmen. Dann ist da noch der Ausweichverkehr auf Quartierstrassen in den Hauptverkehrszeiten. Ausweichverkehr findet dann statt, wenn die Hauptstrassen zu wenig durchlässig sind. Dieses Problem muss also nicht in den Quartierstrassen gelöst, sondern in der Gestaltung der Hauptverkehrstrassen angegangen werden und ist von landesweiter Bedeutung. Die Unterschriftenbögen sind per Post jedem Haushalt in Schaan zugestellt worden. Die Kampagnenleitung dieser Unterschriftensammlung macht Herta Kaufmann mit viel persönlichem Einsatz. Durch das Referendum kann ein demokratischer Entscheid herbeigeführt werden, sofern mindestens 520 Stimmbürger die direkte Demokratie wünschen. Herta Kaufmann wünsche ich zu ihrem unentgeltlichen und überparteilichen Einsatz für eine lebendige Demokratie viel Erfolg bei der Unterschriftensammlung.

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