Aktuelles von der DpL

Stärkung der Demokratie durch Mitsprache

Mit diffuser Angstverbreitung lassen sich Volksmassen gefügig machen. Das sollten wir gerade aus der Pandemie-Krise gelernt haben. Heute wissen wir, dass vieles, was uns damals gesagt wurde, übertrieben oder schlichtweg falsch war. Auch bezüglich der Klimaerwärmung wird gerne mit Angst argumentiert, um die Bürger gefügig zu machen, damit diese immer mehr Verbote und Einschränkungen akzeptieren.

Mit diffusen Angstargumenten wird nun auch gegen den Verfassungsentwurf der DpL argumentiert, mit welchem das Stimmvolk bei der Zusammensetzung der Regierung ein Wörtchen mitreden könnte. Haben die Parteioberen etwa Angst, dass die Wähler ihnen zu nahetreten könnten? Völlig unbegründet. Auch mit der Annahme des Verfassungsentwurfes werden die Parteien wie bisher Regierungsräte vorschlagen. Der Landtag muss auch zukünftig das Vertrauen in die vom Volk ausgewählten Regierungsräte aussprechen und dem Landesfürsten zur Ernennung vorschlagen. Durch das Mitspracherecht des Volkes zur Besetzung der Regierung wird die Demokratie gestärkt. Die Stabilität erhöht sich, da die Stimmbürger in die Regierungsbildung miteinbezogen werden. Das Bewährte bleibt erhalten, die Demokratie erfährt eine Stärkung.