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DpL forderte Sondertraktandum für das Amt für Umwelt

Sorgenkind Amt für Umwelt

Die DpL forderte im Juni-Landtag ein Sondertraktandum zum Amt für Umwelt (AU), denn es brennt an vielen Ecken. Die Liste der Probleme ist lang, doch für die Regierungsparteien scheint vieles trotzdem nicht besonders dringlich zu sein.

Diverse Kleine Anfragen und Voten brachten die wichtigsten Probleme ans Licht:

FÖRDERGELDER IM STOLPERMODUS

Statt verlässlicher Unterstützung erleben viele Bäuerinnen und Bauern ein regelrechtes Chaos. Zahlungen kommen verspätet, Abrechnungen sind fehlerhaft, und manchmal flattern sogar überraschende Rückforderungen für längst vergangene Jahre ins Haus. Besonders frustrierend: Wer sich meldet, wartet oft sehr lang oder gar vergeblich auf eine Antwort.

WICHTIGE REFORMEN VERSCHLAFEN

Der Agrarpolitische Bericht 2022 hat klare Ziele formuliert – etwa die Verbesserung der sozialen Absicherung und die Vereinfachung des Verwaltungsaufwands. Auch die Erhöhung der Kündigungsfrist für gepachtete Böden in der Landwirtschaftszone wurde benannt. In der Realität wurden diese dringend nötigen Verbesserungen bislang schlichtweg nicht adressiert. Stattdessen hat man vor allem Massnahmen umgesetzt, die nach aussen positiv wirken sollen. Das Fundament unserer Landwirtschaft, nämlich die sozialen und strukturellen Rahmenbedingungen, wurde jedoch weitgehend vernachlässigt.

PROJEKTE STECKEN FEST

Wer innovative Ideen einbringen will, braucht Geduld: Die neu geschaffene Kommission zur Förderung von Verarbeitung und Absatz inländischer Landwirtschaftsprodukte tut sich schwer, zeitnah zu entscheiden. So verstreichen oft Monate, bevor Antragstellende überhaupt Zu- oder Absagen erhalten und ihre Projekte starten können.

PERSONALKARUSSELL DREHT SICH VIEL ZU SCHNELL

Seit 2015 haben rund 60 Mitarbeitende das AU verlassen. Der ständige Wechsel führt zu Knowhow Verlust und damit zu Stillstand und noch längeren Wartezeiten – sehr zum Ärger aller Beteiligten.

Die heimische Landwirtschaft bildet einen wichtigen Pfeiler für unser Land. Umso entscheidender ist es, dass bestehende Missstände nicht weiter ignoriert, sondern zügig behoben werden. Die DPL wird das Thema aufmerksam verfolgen und sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die notwendigen Verbesserungen zügig umgesetzt werden.

DpL FORDERTE SONDERTRAKTANDUM FÜR DAS AMT FÜR UMWELT

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