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Liechtensteins Politik
im luftigen Sommerkleid

Das Vaterland lud zu den «Sommergesprächen 2024». Worauf gründen die Worte «Einsichten, Relativierungen, Themenverschiebungen und Tiefstapelei» im Titel des Beitrags*, der vom publizistischen Leiter der «ehemals» roten Parteizeitung verfasst wurde? 

Die FBP scheint zur Einsicht gekommen zu sein. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung und an der Parteibasis werde ernst genommen. Sogar Fehler werden erkannt. Ein schlankeres Wahlprogramm wird angestrebt. In Anbetracht des Demoscope-Umfrage-Resultats scheint der Erhalt der zehn Landtagsmandate als Herausforderung. Für die Schwarzen ist eine Koalition mit anderen Partnern denkbar. Will man mit diesen Worten «FBP-Fremdgeher» ggfs. bekehren? 

Lässig und dominant zeigt sich der VU-Präsident. Er misst dem Resultat der Demoscope-Umfrage kein Gewicht bei; er setzt auf interne Umfragen. Die aus der Umfrage resultierende Unzufriedenheit habe externe Faktoren, wie die geopolitische Situation und die Pandemiephase. Aber, wer regierte das Land in der angeblichen Corona-Pandemie bzw. regiert aktuell? Die relative Mehrheit im Landtag, also Regierungsmehrheit sowie die Funktion des Landtagspräsidenten wird als Wahlziel anvisiert. Der Chefredaktor lässt wissen: «Insgesamt relativierte Zwiefelhofer viele Punkte und sah keine Fehler bei seiner Partei.». Das alles erinnert an Pippi Langstrumpf «Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt… Wer will’s von uns lernen?…». 

Die Freie Liste präsentiert sich mit einem jungen, selbstbewussten Mann. Die «Weissen» sehen die Klimaund Umweltschutzfragen aktuell nicht als primäres «Wahlkampfthema». Stattdessen werden die 

Lebenshaltungskosten als prioritär gesehen. Die Umverteilung soll dieses Problem lösen; finanzielle Mittel sollen von den Reichen kommen. Das Wahlziel mit mindestens drei Landtagsmandaten scheint realistisch. Der Wunsch nach möglichst jungen Personen bleibt wohl ein Traum. Wie war das damals mit den Parteiaustritten, Mitglieder, die zur «Jungen Liste» wechselten? Warum separieren sich die «jungen Weissen»? Schliesslich schreibt sich die Freie Liste «sozial» auf ihre Flagge. 

Worauf gründet es, dass der DpL-Präsident als «Tiefstapler» bezeichnet wird? Bodenständiger Realist wäre wohl zutreffender. Die DpL verfolgt das Ziel, Fraktionsstärke zu erlangen. Dadurch wäre(n) der Einsitz in wichtigen Gremien und erweiterte Informationsquellen gesichert. Als populistische Partei bezeichnet zu werden, stört den DpL-Präsidenten. Dies wurde vom Medienhaus als sehr empfindliche Reaktion gewertet. Schliesslich führen Rehaks Worte: «Wenn man einfache Antworten 

auf komplexe Fragen findet, dann ist das auch einer gewissen Genialität zugrunde gelegt.» dazu, dass er als äussert selbstbewusst bezeichnet wird. Das Medienhaus verglich die DpL inhaltlich mit einer Wundertüte und begründet dies mit den DpL-Statuten. Freiheit und Demokratie gehören nun einmal zusammen. 

Im Hinblick auf den Wahlausgang endet die Vaterland-Analyse mit den Worten «Damit wird die Sympathie zum entscheidenden Faktor.». In dieser herausfordernden Zeit ist es wohl vernünftiger, Sympathie durch Qualifikation zu ersetzen. Auch sollte man die Vergangenheit kennen, um die Gegenwart zu verstehen. 

Mein Fazit dazu: In der VU-nahen Zeitung sozusagen erfahren dürfen, dass die VU keine Fehler gemacht habe, ist spannend. Rot, eine hartnäckig pigmentierte Farbe; mit Blick auf die Wahlen 2025 vielleicht Zinnoberrot? Bekanntlich tut der Mensch nichts ohne Absicht. 

*Kommentar zum Beitrag «Analyse Sommergespräche 2024 / Einsichten, Relativierungen, Themenverschiebungen und etwas Tiefstapelei» von Patrik Schädler; veröffentlicht am 9./10. August 2024 online unter: https://www.vaterland.li/liechtenstein/ politik/einsichten-relativierungen-themenverschiebungen-und-etwas-tiefstapelei-art-573068