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Unterland: Wasser- und Abwassergebühren steigen massiv

Eschen: Die Gemeinden im Liechtensteiner Unterland stehen vor einer massiven Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren. Auch in Eschen sollen diese per 1. Januar 2027 in Kraft treten. Die Änderungen betreffen sowohl private Haushalte als auch Unternehmen. Geplant ist eine Erhöhung um ca. 60 Prozent, was den Geldbeutel der Haushalte zusätzlich belasten wird.

Text: Simon Schächle

Die Fraktion der DpL lehnt diese massive Mehrbelastung für Haushalte und Unternehmen weitgehend ab.

JAHRZEHNTELANGE UNTERDECKUNG HAT ABWASSERVERSORGUNG IN SCHIEFLAGE GEBRACHT

Die Finanzierung der Wasser- und insbesondere der Abwasserinfrastruktur weist seit Jahren eine deutliche Unterdeckung auf. Der Eigenfinanzierungsgrad beträgt gerade noch ca. 30 Prozent. Ein erheblicher Teil der Kosten wurde bislang über allgemeine Steuereinnahmen finanziert.

Dass Handlungsbedarf besteht, ist unbestritten, denn Gebühren sollten verursachergerecht ausgestaltet sein. Die Notwendigkeit einer Anpassung steht daher nicht grundsätzlich infrage.

Die Frage ist jedoch, wie und in welcher Höhe diese Anpassungen vorgenommen werden.

DPL-GEMEINDERATSFRAKTION: KRITIK AN DER AUSGESTALTUNG

Im Eschner Gemeinderat wurde den Anpassungen mehrheitlich zugestimmt. Die DpL-Gemeinderatsfraktion hat sich jedoch insbesondere gegen die exorbitant hohen Anschlussgebühren für Einfamilienhäuser und Gewerbebauten ausgesprochen.

ANSCHLUSSGEBÜHREN FÜR EINFAMILIENHÄUSER UND GEWERBEBAUTEN

Ein Einfamilienhaus mit rund 800 m³ umbautem Raum verursachte bisher Anschlusskosten von rund CHF 6’800. Neu werden sich diese auf etwa CHF 16’000 belaufen. Die Mehrkosten betragen rund CHF 9’000, was einer massiven Kostensteigerung von 132 Prozent entspricht.

Bei einer Gewerbehalle mit etwa 10’000 m³ umbautem Raum steigen die Anschlusskosten von rund CHF 85’000 auf etwa CHF 190’000. Das entspricht Mehrkosten von rund CHF 105’000 oder einer Steigerung von 123 Prozent.

Diese Entwicklung ist unverhältnismässig – insbesondere für Investitionen und Bauprojekte.

Unterland: Wasser- und Abwassergebühren steigen massiv

VERURSACHERPRINZIP: RICHTIG GEDACHT, ABER NICHT KONSEQUENT UMGESETZT

Das Verursacherprinzip ist im Grundsatz richtig. Die aktuelle Ausgestaltung wirft jedoch Fragen auf.

Eine grosse Lagerhalle mit hohem umbautem Raum, aber sehr geringem tatsächlichen Wasserverbrauch wird stark belastet, obwohl sie die Infrastruktur nur minimal beansprucht.

Gleichzeitig profitieren Grossverbraucher sehr von abgestuften Tarifen. Das führt zu einer Schieflage, da dies zu einer Quersubventionierung zugunsten der Grossverbraucher führen kann.

WIE KONNTE ES SO WEIT KOMMEN?

Die heutige Situation hat sich nicht aus dem Nichts ergeben. Über lange Zeit wurden Wasser- und Abwasserinfrastrukturen in erheblichem Umfang über allgemeine Steuermittel mitfinanziert.

Der Kostendeckungsgrad ist dabei in einzelnen Bereichen auf unter 30 Prozent gefallen.

Das wirft grundlegende Fragen auf: Warum wurde diese Entwicklung über Jahre hinweg hingenommen? Weshalb wurden erkennbare Fehlentwicklungen nicht früher korrigiert?

Und warum erfolgt die Anpassung nun in einem derart kurzen Zeitraum mit solch massiven Gebührenerhöhungen?

Die Verantwortung für diese Entwicklung liegt daher nicht nur bei den Gemeindevorstehern und Gemeinderäten der vergangenen Legislaturperioden, sondern auch bei den zuständigen Entscheidungsträgern und Fachgremien.

LAUFENDE KOSTEN: DIE ENTWICKLUNG WIRD SPÜRBAR BLEIBEN

Während die Anschlussgebühren einmalig anfallen, zeigt sich die Entwicklung bei den laufenden Kosten direkt und dauerhaft. Vor allem beim Abwasser ist aufgrund des sehr tiefen Kostendeckungsgrads eine deutliche Erhöhung geplant. Diese Mehrbelastung wird sich bei den Haushalten Jahr für Jahr auf den Wasserrechnungen zeigen.

GEBÜHRENANPASSUNG ZWAR NOTWENDIG, ABER NICHT AUSGEWOGEN

Die Anpassung der Gebühren ist im Grundsatz richtig und war notwendig geworden, um den tiefen Eigenfinanzierungsgrad zu verbessern. Allerdings ist fraglich, ob derart hohe Preissteigerungen von heute auf morgen noch verhältnismässig und fair sind.

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