ALV-Betrug: Wer hat hier versagt?

Die FBP-Chef-Redaktorin Doris Quaderer meinte unlängst in ihrem Parteiblatt, es sei zum «Verzwiefla», dass dem zuständigen VU-Wirtschaftsminister Zwiefelhofer die mögliche Veruntreuung von knapp CHF 2 Mio. bei der Arbeitslosenversicherung (ALV) nicht schon lange aufgefallen sei. VU-Parteipräsident Günter Fritz gab Frau Quaderer eine Lektion in Geschichte und konterte, dass die Wählerinnen und Wähler von der FBP «gelackmeyert» würden, damit zeigte dieser auf den vorgängig verantwortlichen Wirtschaftsminister Martin Meyer. Pikant ist aber, dass Fritz’ens Geschichtswissen offenbar auch nicht einmal zehn Jahre zurückreicht. Meyer hatte den Posten des Wirtschaftsministers 2009 ja von einem VU-Regierungsrat namens Tschütscher übernommen, welchem diese Machenschaften in der ALV auch nicht aufgefallen waren.

Den Regierungsparteien bzw. ihren Parteiblättern ist offenbar bekannt, dass es schon seit mehr als zehn Jahren bei der ALV Indizien gab, dass etwas nicht stimmte. Anstatt nach möglichen Versäumnissen in den eigenen Reihen zu suchen, zeigen Rot und Schwarz aber lieber gegenseitig aufeinander. Wir kennen dieses schwarz-rote, rot-schwarze Verhalten: Das Problem besteht schon lang, verantwortlich sind alle und damit wieder keiner. Die politische Verantwortung für mehr als zehn Jahre Zuschauen bzw. Nichts-tun, wird auch in diesem Fall keiner übernehmen.

Solange das FBP/VU-Ensemble die erste Geige spielt, wird sich nichts ändern.

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