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Ist allein Medicnova schuld?

Das Landesspital befindet sich in grober Schieflage und benötigt allein für das Jahr 2017 eine CHF 2.5 Millionen Finanzspritze vom Land; ohne diese kann der Spitalbetrieb nicht aufrechterhalten werden. Die strategische Neuorientierung sei ins Stocken geraten, weil im laufenden Jahr ein markanter Einbruch der Fallzahlen und damit der Einnahmen entstanden sei, heisst es im Bericht und Antrag der Regierung. Der Grund hierfür hat der verantwortliche Gesellschaftsminister schnell gefunden, nämlich dass die umsatzstärksten Belegärzte im Bereich der Chirurgie eine eigene Privatklinik, die Medicnova, gegründet haben und damit heute viel weniger Patienten ins Landesspital überwiesen werden. Weiter stellt der Minister fest, dass der Einbruch der Erträge wesentlich höher als budgetiert sei, für das Jahr 2017 erwartet das LLS einen Verlust von CHF 3.7. Mio. Hierzu soll der Staat CHF 2.5 Mio. und das LLS CHF 1.2 Mio. beitragen.

Die Regierung versucht mit allen Mitteln die Eigentümer der Medicnova zu identifizieren, um sie in den Schwitzkasten zu nehmen. Das Ziel der Regierung könnte sein, der Medicnova das Leben schwer oder sogar den Garaus zu machen. Jeder Privatbetrieb ist auf Gewinn oder wenigstens auf eine ausgeglichene Rechnung angewiesen, sonst droht das Aus. Ein Staatsbetrieb hingegen kann, jederzeit und einfach beim Staat für Finanzspritzen anklopfen, somit trägt der Steuerzahler die finanziellen Risiken und nicht die Verwaltungsräte und Direktoren der Staatsfirmen. Sogar halsbrecherische Experimente, die ein Privatbetrieb nie machen würde, werden am Schluss mit Staatsgeld bezahlt. Allenfalls mit ein paar murrigen Kommentaren der Abgeordneten. Das ist der grosse Unterschied zwischen Staatsfirmen und privaten Unternehmen.

Die Staatsbetriebe machen es sich einfach, sie suchen die Schuldigen einfach bei den anderen, Selbstkritik ist für diese Herren noch immer ein Fremdwort. Unsere Staatsfirmen klopfen beim Papa Staat mit der Bitte um Moneten an, will er nicht zahlen, wird mit Lichterlöschen gedroht. Das ist die gelebte Realität verschiedener Staatsbetriebe in Liechtenstein. Beispiele sind die Staatliche Pensionskasse, die Post und jetzt das Landesspital.

Seit sechs Jahren arbeitet das Landesspital an seiner Neuorientierung. In dieser Zeit gab es sicherlich viel zu tun. Das Spital hat vor allem an der Qualität gearbeitet und es dabei offensichtlich verpasst, sich halbwegs überlebensfähig zu positionieren. Seit 2011 ist öffentlich bekannt, dass die Belegärzte ein eigenes Spital bauen wollen, was mit der Medicnova nun geschehen ist. In dieser Zeit hat sich das Landesspital vom funktionierenden Belegarztsystem ab- und dem kostspieligen Chefarztsystem zugewandt. In der Pressemitteilung zur Eröffnung des Notfalls im November 2014 meinte Michael Ritter, dass die Wettbewerbssituation sie zu effizientem und wirtschaftlichem arbeiten zwinge, was den Vorteil habe, Investitionen künftig mehr und mehr aus eigener Kraft bestreiten zu können. Heute wären wir schon froh, wenn das Landesspital die laufenden Kosten selber tragen könnte.

Es zeigt sich nun klar, dass die vom Stiftungsrat gewählte Strategie ein Stolperweg ist. Die Strategie muss überdacht und angepasst werden. Aus meiner Sicht mit einem neuen Stiftungsrat. Ohne personelle Konsequenzen im Stiftungsrat werde ich diesem Finanzbeschluss nicht zustimmen.