Licht in die Ver(w)irrung gebracht

Mit der Beantwortung von zwei kleinen Anfragen zur S-Bahn FL.A.CH – die eine vom Abgeordneten Thomas Lageder betreffend die Investitionskosten und die andere von mir betreffend die jährlichen Kosten – hat die Verkehrsministerin Amann-Marxer noch einmal aufgezeigt (s.a. Vaterland vom 15.23.2014), wie sich die einzelnen Kosten zusammensetzen. Während in der Vergangenheit sehr oft über die einmaligen Investitionskosten gesprochen wurde, sind die variablen Kosten bisher – bewusst oder unbewusst – noch nie richtig thematisiert worden. Bezüglich Kosten sind aber gerade die wiederkehrenden, variablen Kosten von Bedeutung, die das Land (Steuerzahler oder Fahrgast der LIEmobil) auf unbestimmte Zeit belasten werden. In den bisherigen Pressemitteilungen wurde schon oft darauf hingewiesen, dass auf das Land keine weiteren Kosten zukämen, da die OeBB den Unterhalt der Schienen, Haltestellen etc. besorge. Das ist richtig, betrifft aber nur die Investitionskosten!

Für die Erbringung der Verkehrsleistungen durch die OeBB, d.h. Personal, Abschreibung Zugmaterial etc., sollen jährlich zwischen CHF 1.5 und 2.0 Mio. anfallen, abzüglich der eingenommenen Fahrpreise. Auf meine Frage, wie die Kosten von CHF 1.5 bis 2.0 Mio. denn finanziert werden, antwortete die Verkehrsministerin Amann-Marxer, dass die Finanzierung mittels Staatsbeitrag an LIEmobil erfolge. Wegen der Angebotsverdichtung, einer im Halbstundentakt verkehrenden S-Bahn und den sich daraus ergebenden, höheren Passagierzahlen werde der Eigenfinanzierungsgrad von LIEmobil dann bis in 10 Jahren (!) deutlich höher sein. So so, deutlich höher. Und wie schaut es wirklich aus?

LIEmobil erwirtschaftet momentan gerade mal ca. 21.9% des jährlichen Aufwands selbst (staatlicher Zuschuss von CHF 14.5 Mio. jährlich!). Im 2013 betrugen die Einnahmen von LIEMobil lediglich ca. CHF 3 Mio. Wenn nun das Land, das ja schon seit einiger Zeit mehr als klamm ist, keine höheren Zuschüsse an LIEmobil gewährt (für dieses Jahr hat die Regierung ja eine weitere Kürzung um CHF 500’000.00 geplant!), dann muss der höhere Aufwand durch die Fahrpreise wieder hereingespielt werden. Nach Adam Riese müsste LIEmobil bei ungefähr gleichen Fahrgästezahlen somit einen um 50% höheren Fahrpreis verlangen, um die zusätzlichen Kosten der zukünftigen S-Bahn hereinzuspielen.

Ja, aber – werden die Befürworter der S-Bahn einwenden – wir werden in Zukunft ja viel höhere Passagierzahlen haben. Gerechnet wird mit bis zu ca. 4000 Passagieren täglich! Aber wie viel erhält denn LIEmobil pro Vorarlberger Passagier? Wenn ein Vorarlberger Grenzgänger gleichzeitig ein Abonnement für ganz Vorarlberg löst, wovon bei einem ÖV-Benutzer auszugehen ist, dann erhält LIEmobil gerade mal rund 200 Franken für 1 Jahr Benutzung des ganzen liechtensteinischen Netzes. Somit ist der zu erwartende Ertrag bestenfalls ca. CHF 800’000.00, wobei die Mehrkosten durch die geplante Fahrplanverdichtung noch ausgeklammert sind.

Somit ist klar, dass das höhere Defizit der liechtensteinische Steuerzahler bezahlen wird! Und wie angesichts der Zahlen eine Erhöhung des Eigenfinanzierungsgrades zustande kommen soll, ist vollkommen schleierhaft. Und seien wir ehrlich: Wer von uns Liechtensteinern wird die S-Bahn benutzen? Ein Unterländer, der nach Buchs auf den Bahnhof möchte, wird sicher nicht zuerst mit dem Bus nach Nendeln fahren, um dort auf die S-Bahn umzusteigen, sondern gleich direkt mit dem Bus nach Buchs fahren. Faktisch heisst das aber, dass der liechtensteinische Steuerzahler die S-Bahn-Fahrgäste in Zukunft jährlich mit CHF 1.0 bis 2 Mio. subventionieren wird. Na servus!

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